Kraftwerk Farge (Quelle: wikipedia)

...Gespräch mit der Finanzsenatorin.. "Weichen für 2020 stellen"

#1 von Lola3 , 06.03.2017 08:59

http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen...id,1559966.html

Zitat

Mehr Geld für Bremen vor Augen
„Weichen für 2020 stellen“

Jürgen Theiner 01.03.2017 0 Kommentare

Nach einer finanziellen Durststrecke bis 2019 wird Bremen deutlich mehr Geld zur Verfügung haben. Im Interview mit dem WESER-KURIER sagt Finanzsenatorin Karoline Linnert, wie sie es verwenden möchte.


Interview mit Sentorin Karoline Linnert
Sollte Karoline Linnert 2020 noch im Amt sein, dürfte ihr der Job wieder mehr Spaß machen. Denn dann steht deutlich mehr Geld zur Verfügung. (Frank Thomas Koch)

Bremens finanzielle Durststrecke endet 2020. Dann bekommt das kleinste Bundesland jährlich 400 Millionen Euro mehr an Sanierungshilfen plus 87 Millionen zusätzlich aus dem Umsatzsteueraufkommen. Im Schnitt wird man 80 Millionen pro Jahr tilgen müssen, bleiben also rund 400 Millionen. Jedenfalls nach Ihrer Rechnung.

Karoline Linnert: Wieso nur nach meiner?

Weil es in der Opposition und sogar in Ihrer eigenen grünen Fraktion auch Leute gibt, die anders kalkulieren. Denn ab 2020 gibt es ja nicht mehr die 300 Millionen Euro an Konsolidierungshilfen, die der Bund in den vergangenen Jahren gewährte. Das sollte man gegenrechnen.

Aber das sind doch zwei völlig verschiedene Paar Schuhe. Die 300 Millionen gibt es nicht mehr, weil es den Grund dafür nicht mehr gibt. Diese Mittel sind befristet bis 2019 und dürfen nur zur Senkung der Neuverschuldung genutzt werden. Ab 2020 machen wir keine Schulden mehr. Die 300 Millionen stehen nicht zur freien Verfügung. Bei den 487 Millionen Euro ab 2020 sieht die Sache anders aus. Dieses Geld – abzüglich der 80 Millionen für die Schuldentilgung – steht tatsächlich zusätzlich zur freien Verfügung. Das muss endlich mal klar rüberkommen.

Ihre Partei, die Grünen, hat Ende Januar bereits Vorstellungen dazu formuliert, für welche Zwecke man das zusätzliche Geld einsetzen könnte. Kern ist ein Programm für Investitionen in öffentliche Gebäude in den Stadtteilen, also Schulen, Sport- und Kultureinrichtungen. Das ist sicher notwendig, aber nicht gerade visionär.
Zitat Ende

Das komplette Interview kann man mit o.a. Link aufrufen.

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