Kraftwerk Farge (Quelle: wikipedia)

Das Problem heißt nicht Rassismus!

#31 von Reinhard , 13.11.2014 11:36

Das Problem heißt nicht Rassismus!

Im Flyer der linken Autonomen unter der riesigen Überschrift „Das Problem heißt Rassismus“ und etwas kleiner drunter „Gegen die rassistische Mobilmachung in Farge und überall“ sucht man zwangsläufig nach einer Begründung für diese allgemeine These im Kleingedruckten.

Dort findet man außer Pauschalvorwürfen als Beleg eine einzige (!) angebliche Aussage vom Teilnehmer einer Versammlung in Farge, die „rassistisch“ sein soll. Sie lautet nach dem Flyer-Text: „Eine Pleitekommune wie Bremen […] könnte sich nicht leisten, hochgradig Kriminelle zu importieren, die man dann hier mit Schmusekurs irgendwie in die richtige Richtung bringen soll…“.

Diese Aussage mag zwar sachlich falsch, polemisch oder auch nur regierungskritisch sein. Aber darum geht es hier ja nicht, da nicht gegen politische Fehlinformationen oder einen schlechten Schulunterricht demonstriert werden soll. Es fällt jedoch schwer, hier überhaupt einen Bezug zum Begriff Rassismus zu entdecken, wenn man darunter versteht, dass die Rasse ein „grundsätzlich bestimmender Faktor menschlicher Fähigkeiten und Eigenschaften“ ist, sodass man etwa von der Überlegenheit einer Rasse über eine andere sprechen kann.

Bei dem Musterbeispiel der Autonomen wird hingegen ausschließlich von einem „importieren“ Kriminellen gesprochen. Daraus lässt sich weder ableiten, welcher „Rasse“ der Betreffende angehört noch dass die „Rasse“ für die Kriminalität verantwortlich sein soll noch gar dass er aufgrund dieses „Rassemerkmals“ in irgendeiner Weise minderwertig sein soll.

Das alles lässt sich nicht in dem ausgewählten Musterbeispiel finden. Der unterstellte Rassismus ist damit ein Produkt, das in den Köpfen derjenigen entstanden ist, die einen „Rassismus“ zum Problem in Farge und Rekum machen wollen.

Für die aufgeheizte Situation sind hingegen ganz andere Akteure verantwortlich, wie eine nüchterne Betrachtung der Tatsachen zeigt.

Unmittelbarer Auslöser war die Geheimhaltungspolitik von Sozialsenatorin und Blumenthaler Beirat, die es in dieser Form bei keiner anderen Maßnahme zur Unterbringung von Flüchtlingen in Bremen gegeben hat. In allen anderen betroffenen Beiräten mag es auch Geheimtreffen gegeben haben, die dann allerdings so geheim geblieben sind, dass weder die Medien noch die Bürger davon erfahren haben. Entscheidend sind jedoch öffentliche Informationen vor einem endgültigen Beschluss. Das war in Blumenthal nicht der Fall, obwohl oder vielleicht auch eher weil es hier gerade um die brisanteste Gruppe ging, mehrfach straffällig gewordene männliche Jugendliche, die kein anderer Ortsteil Bremens haben wollte.

Neben dieser bürgerfeindlichen Geheimhaltungspolitik ist ein fehlendes veröffentlichtes Flüchtlingskonzept der zweite Grund für die Polarisierung in Blumenthal. Hätte die Sozialbehörde wie etwa die Stadt Münster einen Plan erarbeitet, veröffentlicht und von der Bürgerschaft beschließen lassen, könnte jeder Bürger erkennen, warum wer an welchem Ort in Bremen untergebracht wird und mit welchen pädagogischen Maßnahmen bei welchen Gruppen interveniert wird.

Anstatt diesen transparente Weg zu gehen, versucht die Sozialbehörde mit Verweisen auf einen bestehenden Handlungsdruck Einzelmaßnahmen in einzelnen Ortsteilen durchzusetzen, ohne dass dabei erkennbar ist, ob diese Einzelmaßnahmen innerhalb eines Gesamtkonzepts sinnvoll und tatsächlich geeignet sind. Dabei hat man es in Blumenthal auf die Spitze getrieben, als man dem Beirat nur zwei Tage als Frist gesetzt hat, in denen sich zweifellos kaum ein Beiratsmitglied unabhängig sorgfältig über das pädagogische Konzept und die Rechtslage informieren konnte.

Das ist die Seite der Verwaltung. Auf der anderen steht jedoch eine gewählte Bürgervertretung. Und da bleibt weiterhin de Frage: Welches Parlament eines Stadtteils lässt sich in dieser Weise von der Verwaltung der Gesamtstadt unter Druck setzen, ohne nicht dagegen aufzubegehren? Und wie wird die Verwaltung zukünftig mit einer derartigen „Bürgervertretung“ umspringen, die Wörter wie „So nicht!“ oder auch ganz schlicht „Nein!“ nicht zu kennen scheint?

Auch wenn die Sorgen der Anwohner an der Rekumer Straße vermutlich vor allem mit jugendlichen Kriminellen und nicht mit Asylsuchenden verbunden sein dürften, wie man aufgrund etwa der Bürgerbefragung in Glinde vermuten kann, muss ein Bremer Flüchtlingskonzept in eine nationalen Flüchtlingspolitik integriert sein. Die scheint es jedoch nicht zu geben, wenn wir tagtäglich in den Medien die bedrückenden Schicksale der Flüchtlinge erleben, in Deutschland jedoch politischen Vertreter von Kommunen, Ländern und Bund endlos lange um die Kosten pokern, ohne dabei an die betroffenen Menschen zu denken.

Das sieht auf europäischer und globaler Ebene nicht anders aus, wenn man an die Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Länder denkt. Und auch über die katastrophale Situation der Flüchtlinge aus Syrien in den Nachbarländern wird viel verhandelt, ohne dass es wirklich Hilfe gibt. Hier sind die Staaten mit Waffenlieferungen und Militäreinsätzen rasch aktiv geworden, eine Unterstützung für die überforderten kleinen und nicht mit Erdöl gesegneten Länder wie Jordanien und den Libanon lässt hingegen auf sich warten.

Es würde daher viel Sinn machen, für mehr Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung, für ein einsichtiges Bremer Flüchtlingskonzept und für eine bessere deutsche Asyl-und Flüchtlingspolitik zu demonstrieren. Aber deswegen kommen die Demonstrationstouristen nicht auf den Blumenthaler Marktplatz, denn dann könnten sie auch im Bremer Zentrum diese Positionen vertreten.

Sie wollen vielmehr einer Öffentlichkeit, die sich noch dafür interessiert, weismachen, dass die Menschen in Farge und Rekum und damit auch in Blumenthal „rassistischer“ sein sollen als die übrigen Bremer. Der Beleg dafür ist ein angebliches Zitat, das keinerlei rassistischen Inhalt hat.

Hier will man offenbar nicht gegen Zustände protestieren, wie sie sind, sondern wie sein sollten, wenn man dagegen protestieren müsste!


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Unkonventionell

#32 von Reinhard , 13.11.2014 16:37

Unkonventionell

Seit heute Morgen besteht die Möglichkeit, die Petition der von Herrn Balz initiierten Facebook-Gruppe "Rekumer Str. 12 Nicht mit uns" im Internet zu unterstützen. Bisher haben das 13 Mitzeichner gemacht.

Der kurze, recht unkonventionell formulierte Text lautet:


"Sehr geehrte Parlament ,
Wir die Bürger des Stadtteil Farge,
Und ich Fritjof Balz Gründer der Facebook Gruppe
" Rekumer Strasse 12 Nicht Mit Uns"
Fordern die Einstellung der Unterbringungsmaßnahme
Für 12 Intensivtäter im Haus Rekumer Str 12

Wir wurden von diesem Vorhaben nicht informiert
Und sind der Auffassung das dieses nicht dieser Form
Hier entstehen darf .
Das widerrechtliche Beschlussverfahren
Können wir so nicht hinnehmen.

Stelle sie dieses vom Land Bremen an einen privaten Träger
abgegebene Unterbringungsmaßnahme mit sofortiger Wirkung
ein.

Mit freundlichen aber besorgten Grüßen
Fritjof Balz"



Interessierte können diese Petition auch auf der Petitionsseite der Bürgerschaft diskutieren.


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"Wie sich Fremdenfeindlichkeit anfühlt"

#33 von Lola2 , 14.11.2014 09:45

http://www.weser-kurier.de/region/die-no...rid,988931.html

so lautet die Überschrift eines Beitrags in der heutigen Ausgabe von "Die Norddeutsche"
Einer der Schüler berichtete davon, dass er einen der Jugendlichen kennengelernt hat und "der hätte ganz viel Leid erfahren, aber auch geklaut und Körperv erletzungen verübt. Der ist es gewohnt sich Sachen zu nehmen und muss nun lernen, dass es so nicht geht. Ich habe ihn verstanden" berichtete er der Zeitung.
Die Zeitung berichtet weiter, dass ein anderer fragt: "Das könnten doch auch deutsche Jugendliche sein, die dort in dem Heim wohnen"?


http://www.spiegel.de/panorama/jugendhei...n-a-932129.html
Zitat
In ihrem Bericht fordern die Experten zudem ein Verbot sogenannter Anti-Aggressions-Maßnahmen "und anderer körperlichen Zwangsmaßnahmen". Es gebe Hinweise "auf die Verletzung von Grundrechten" in den Heimen.
Zitat Ende

http://www.taz.de/Chronik-Haasenburg-GmbH/!127012/
http://www.taz.de/Kommentar-Schliessung-Haasenburg/!126998/
http://www.taz.de/Schliessung-der-Haasenburg-Heime/!126993/


http://www.youtube.com/watch?v=L8JBthf689g
..man betrachte sich nur einmal die Gegend um dieses Camp! Landschaft!
Es handelt sich nun um ein Vorzeigevideo des Betreibers, aber es geht hier um den Standort. Es befindet sich im ländlichen Bereich. Ein 15-jähriger sagt,
als er kam dachte er, dass er verrückt würde nur Holz, Bäume, Wald...nach einer Woche war das aber vorbei und er hatte sich an die Gegend gewöhnt.

Nun wird hier nicht ganz klar warum Herr Kannenberg mit dem Objekt Haus Rekumer Str.12 seine Philosophie verläßt.

Er kann nichts mit den Jugendlichen unternehmen was er in seinem Camp der Akademie Lothar Kannenberg unternimmt.
Fast jeder der Jugendlichen hatte gesagt, dass er lernen muss seine Aggression unter Kontrolle zu bringen.
Nachdem die Jugendlichen in Rekum kein Deutsch sprechen wird sogar eine Unterhaltung sic h schwierig gestalten, denn nur die einfachsten Sachen kann man mit Gesten erklären, aber eine therapeutische Hilfe kann hier in Form von Gesprächen nicht gegeben sein. Die Jugendlichen können sich nur dann öffnen wenn ein Übersetzer zugegen ist.

Nun wurde hier in Bremen erklärt, dass man die Jugendlichen nicht in einem anderen Bundesland unterbringen kann, warum denn nicht?
Herrschen in der Bundesrepublik Deutschland nicht einheitliche Gesetze?

Warum haben z.B. folgende Bundesländer lt. u.a. Bericht gehandelt?
Zitat
Haasenburg

Die Therapeutische Kinder-, Jugend- und Elternzentrum Haasenburg GmbH ist ein Unternehmen im Bereich der Heimerziehung in Brandenburg. Sie betreibt Einrichtungen für die geschlossene Heimunterbringung von Kindern und Jugendlichen. In den Heimen waren Minderjährige unter anderem aus Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Bayern und Nordrhein-Westfalen untergebracht.[1] Die Unterbringungsbedingungen standen seit 2008 in der öffentlichen Diskussion. Im November 2013 kündigte die verantwortliche Ministerin Martina Münch die Schließung der Einrichtung an.[2]
Zitat Ende

Den kompletten Wikipedia-Bericht kann man hier lesen: http://de.wikipedia.org/wiki/Haasenburg

Jedes Bundesland hat natürlich für die Jugendlichen die es in der Haasenburg GmbH untergebracht hat, bezahlen müssen.

Warum also sollen für Bremen diese Regelungen nicht gelten?
Man schiebt die Jugendlichen nicht an ein anderes Bundesland ab, nein es wird schließlich dafür bezahlt.
Nun gibt es die Heime der Haasenburg GmbH zum Glück nicht mehr.

Nachdem man hier in Bremen von der Akademie Lothar Kannenberg überzeugt ist warum dann die Unterbringung im Haus Rekumer Straße 12, wo Herr Kannenberg nichts von dem umsetzen kann, was er in seinem Camp für gewöhnlich unternimmt?
Bezahlt werden müssen die Kosten, ob in Rekum oder im Hessischen Camp.

Mit kamen nur mal so ein paar Gedanken, wie z.B. dass der Ursprung dieser merkwürdigen "Inszenierung" ganz woanders zu suchen ist?

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Tatsächlich Rassismus!

#34 von Reinhard , 14.11.2014 09:45

Tatsächlich Rassismus!

Falls immer noch nicht klar ist, was „Rassismus“ ist, kann sich darüber sehr rasch an einem anschaulichen Beispiel informieren. Man muss nur unter den Mitgliedern der Gruppe „Rekumer Str. 12 ohne Vorurteile“ nachsehen.

Dort findet man neben dem Blumenthaler Ortsamtsleiter und inzwischen auch dem Respekttrainer Lothar Kannenberg ein Mitglied, das sich vermutlich unter einem Pseudonym angemeldet hat und aufgenommen wurde.

Während für dieses Fake nur eine Vorliebe für die rechte Modemarke „Thor Steinar“ mitgeteilt wird, stößt man auf tatsächlichen Rassismus, wenn man sich den Freundeskreis anschaut, der ins „weiße“ Amerika führt.

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RE: Tatsächlich Rassismus!

#35 von Reinhard , 14.11.2014 12:51

Es gibt nicht nur Dunklrot und Braun


Wenn sich heute die Linksautonomen zu einer Kundgebung in Blumenthal treffen, um die Einwohner in Farge und Rekum darüber zu belehren, dass sie ein Rassismusproblem haben, wird diese nicht immer ganz friedfertige Szene nicht allein sein. Damit sind nicht nur die Mitarbeiter des Staatsschutzes gemeint, die vermutlich die Reden, Sprechchöre und Plakate mit aufmerksamen Augen und Ohren beobachten werden.

Es gibt daneben auch weitere überzeugte Unterstützer, zu denen die Facebook-Gruppe „Ein Zuhause in Bremen nicht nur für ausgewählte Flüchtlinge“ zählt, die „alle“ zur Kundgebung einlädt und für ihre Werbemaßnahmen bereits den Dank der Initiatoren erhalten hat.

Schaut man ein wenig näher auf diese Facebookseite, lässt sich erkennen, welches schablonenhafte Denken hinter dieser Gruppe steht, die von dem Quartiersmanger des WiN-Gebietes Tenever gegründet wurde, der mehrere Jahre lang Mitglieder im Landesvorstand der Linken in Bremen war.

Während unter den aktuell 185 Mitgliedern einige prominente Linke als Aushängeschilder dienen, findet die Diskussion fast ausschließlich zwischen dem Gründer und dem Bremer Bündnis soziale Arbeit statt. Hinzu kommen kleine Dankeserklärungen von neuen Mitgliedern, die auch der Gruppe „Rekumer Str. 12 ohne Vorurteile“ angehören. Diese Doppelmitgliedschaften führen auch gleich zum Zweck der Gruppe.

Der alleinige Zweck: „Größer werden als der „braune Haufen“

Der lässt sich für den Initiator ganz einfach definieren. Nachdem er in der Gruppenbeschreibung zunächst auf angebliche Morddrohungen gegen den Blumenthaler Ortsamtsleiter und den Leiter der Akademie Lothar Kannenberg hingewiesen hat, erfolgt die Aufforderung: "Bitte helft mit, damit wir mehr werden als dieser braune Haufen!"

Damit wird klar, dass es ich hier um keine humanistische oder christliche Gruppe handelt, die generell dafür eintritt, dass auch jemand, der „Mist“ gemacht hat, „irgendwo wohnen“ muss.

Während man sich mit dem „Irgendwo“ nicht näher beschäftigt, also von konstruktiven Lösungen für die Unterbringung und Betreuung der straffälligen Jugendlichen nichts zu finden ist, konzentriert sich der Initiator auf die Agitation. Dabei wird auch ein nicht konkreter definiertes „Nord bremer Forum“ attackiert, dem er „Fremdenhass“ vorwirft. Ein Forum mit diesem Namen lässt sich nicht ergoogeln; es muss sich also um eine unkorrekte Bezeichnung handeln, was allerdings bei den „sorgfältigen“ Argumentationen in den Postings dieser Seite nicht ungewöhnlich ist.

Da es keiner großen Fähigkeiten, Kenntnisse oder Recherchen bedarf, um jemandem etwas Negativs zu unterstellen, verdient die in dieser Facebook-Gruppe angewandte Form der Agitation besondere Aufmerksamkeit. Es könnte schließlich sein, dass sich die Autoren zwar nicht rassistisch betätigt haben, aber stattdessen so etwas Altmodisches und Ordinäres wie Verleumdungen begangen haben.

Gelenkte Agitation nach bewährtem Muster

Der öffentliche Teil dieses Forums wird offenbar durch eine geschlossen Gruppe gesteuert. So empört sich der Diskussionspartner „Bremer Bündnis Soziale Arbeit“ über eine „erschreckende fremdenfeindliche Stimmung“ und beklagt sich darüber, dass im „kommunalpolitischen Forum aus Bremen Nord“ „die Debatte um Kannenberg schon längst von anderen eröffnet“ wurde. Das war offenbar nicht im Sinne des Quartiersmanagers aus Tenever, aus dessen Bereich schließlich Herr Kannenberg als Respekttrainer für Rekum empfohlen worden sein soll.

Da der Akademiechef" aus dem Hessischen, der nach objektiver Unterlagen (Studie der Uni Kassel, Bundesanzeiger, Handelsregister) zumindest umstritten ist, scheint diese Fragestellung dem Initiator nicht zu passen. Es zeigt schließlich die Vielschichtigkeit der Realität und lenkt von seiner Fixierung auf einen angeblichen „braunen Haufen“ ab. Daher muss eben die Maxime gelten: „Der Zweck heiligt die Mittel!“

Angeblich „wissenschaftlich“ versteckter Fremdenhass

Den Autoren in der Gruppe missfällt jedoch nicht nur eine Diskussion über die umstrittenen Methoden und „Erfolge“ des Respekttrainers. Sie versuchen noch dazu den menschlichen Verstand zu vergewaltigen, indem sie von Nachforschungen über ihren geliebten "Akademieleiter" auf „Fremdenhass“ schließen. So soll eine Debatte über Herrn Kannenberg „missbraucht“ werden, „um den Fremdenhass hinter "wissenschaftlichen" Argumenten zu verstecken oder zu legitimieren“.

Um ihre schwache sachliche Position zu stärken, wollen sie es also mit Diffamierungen anderer versuchen, die Hintergründe des Konzepts Kannenberg transparent werden zu lassen, eine Aufgabe, die die Opposition in Bremen nicht geleistet hat.

Auch diese Methode ist bekanntlich nichts Neues, sondern ein sehr beliebtes Verfahren aller autoritären und totalitären Regime, denen man sich bei dieser haarsträubenden „Begründung“ offenbar sehr verbunden fühlt.

Die extreme Rechte in Rekum und Tenever

Besonders abstrus ist, wenn ein Quartiersmanager aus Tenever die Einwohner Rekums darüber belehren will, das der Rassissmus ihr Problem sein soll.

Vielleicht hätte er besser daran getan, zwar keine wissenschaftliche, aber eine statistische Aufstellung zur Hand zu nehmen. Dort könnte er sich darüber informieren, dass bei der letzten Europawahl in Tenever 1,0 % für die NPD gestimmt haben, in Rekum jedoch nur 0,5 %.

Das zeigt einmal die Realität, wie sie die Mitglieder dieser Gruppe offenbar nicht sehen wollen. Vielleicht wäre es hilfreich, wenn sie ihre dunkelrot getönte Brille einmal absetzen würden und die Welt einfach so zur Kenntnis nehmen würden, wie sie ist und nicht so, wie sie sein müsste, damit ihre Agitation eine reale Basis hätte.

Wehret den Anfängen!

Wer die Postings auf der Facebookseite dieser Gruppe liest, merkt schnell, dass nicht der Rassismus das ganz große Problem ist. Vielmehr sind es das unabhängige Denken und sogar die Freiheit objektiver Analysen. Man kann den Eindruck haben, dass die Mitglieder zwar keine „deutsche“ Wissenschaft wollen, wie einer ihrer illiberalen Vorgänger in diesem Land, sondern nur eine soziale Zensur, durch die sie alles das, was ihnen nicht passt, nach Herzenslust stigmatisieren dürfen.

Wie lautet doch ein beliebtes Motto dieser Gruppen? „Wehret den Anfängen!“ Das gilt für diese Versuche, Denkverbote durch sozialen Druck durchzusetzen, in ganz besonderer Weise.


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zuletzt bearbeitet 20.11.2014 | Top

..ca. 10 Minuten auf der Demo...zu der ich eigentlich nicht gehen wollte

#36 von Lola2 , 15.11.2014 09:27

...also ich komme aus einer "globalen Familie" - eigentlich hätte ich gestern auch demonstrieren müssen.
Eigentlich!
Habe ich aber nicht, denn dann wäre ich mir furchtbar scheinheilig vorgekommen.

Ich war 10 Minuten dort und dann bin ich wieder gegangen, denn ich konnte mit diesen Transparenten und Reden die man ohnehin akustisch kaum verstehen konnte, nichts anfangen und mit dem Anlass ohnehin nicht.
Der Zeitungsbericht (Die Nordd.) hat uns ja auch heute darüber aufgeklärt, dass die Reden streckenweise polemisch ausgefallen sind.

Soviel zu dieser Demo gegen "Rassismus".


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Angereiste Teilnehmer und neugierige Blumenthaler

#37 von Reinhard , 15.11.2014 10:08

Angereiste Teilnehmer und neugierige Blumenthaler

Einen Eindruck von der Kundgebung vermittelt ein Video von BremenReporter:



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RE: Angereiste Teilnehmer und neugierige Blumenthaler

#38 von Reinhard , 15.11.2014 19:38

"Rassisten" auch in den Regierungsfraktionen der Bürgerschaft?

In der Bürgerschaftssitzung am 24. September hörte man von einigen Politikern noch andere Töne als jetzt, seit in Farge und Rekum die Wahl eines Standortes nicht alle Einwohner begeistert und einige Anwohner ihre Ängste schildern.

Damals sprach man in der Bürgerschaft bei den Klienten der Einrichtung an der Rekumer Str. 12 nicht von jugendlichen Flüchtlingen, sondern „von hoch kriminellen“ und „hoch aggressiven“ Jugendlichen, für die man eine „robuste“ Heimunterbringung suchte.

Besonders engagierte sich dabei der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Sprecher der Sozialdeputation. Damals zeigte er Verständnis für die Sorgen von Anwohnern, wenn er sehr deutlich und apodiktisch feststellte, dass es „Opfer“ gibt, "die bedroht werden und die Angst haben. So. Schluss jetzt“

Das scheint er zumindest teilweise vergessen zu haben, seit sich konkrete Einwohner so äußern, wie er es noch im September für sehr verständlich gehalten hatte. Diese "Opfer", von denen noch am 24. 9. sehr sachlich gesprochen wurde, werden jetzt öffentlich als "Rassisten" gebrandmarkt.

So kurzfristig ändern sich die politischen Zeiten. Werden die diversen linken Gruppen trotzdem auch für die Abgeordneten demnächst eine belehrende Kundgebung veranstalten?



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zuletzt bearbeitet 15.11.2014 | Top

Kurier am Sonntag v. 16.11.2014

#39 von Lola2 , 16.11.2014 07:53

http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen...rid,990838.html

Zitat Polizei soll vorläufig Festgenommene besser kontrollieren können/ Dieses Jahr drei Suizidversuche

Die Innenbehörde plant die Einrichtung eines polizeilichen Zentralgewahrsams. Entsprechende Pläne stellte Senator Ulrich Mäurer (SPD) nun der Innendeputation vor. Anfang kommenden Jahres will er ein detailliertes Konzept erarbeiten lassen.
Bislang hat die Bremer Polizei an neun Standorten die Möglichkeit, Personen in Gewahrsam zu nehmen: Arrestzellen gibt es sowohl an an sieben Einsatzdienststellen als auch bei der Bereitschaftspolizei in der Wache Stephanietor und im Polizeipräsidium. Laut Mäurer führt diese dezentrale Organisation zu einer enormen Belastung des Wachbetriebs.

der Zeitungsbericht klärt weiter zu einem brisanten und aktuellem Thema auf:

"Gerade das in der jüngsten Vergangenheit besonders problematische Verhalten der devianten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge
(hohe Gewaltbereitschaft, Spucken, Treten, Beißen und auch ein versuchter Suizid) hat gezeigt, dass eine gleichzeitige Aufrechterhaltung des Wachbetriebes mit Besucherverkehr und Anzeigenaufnahmen kaum noch gewährleistet werden kann."

Abhilfe soll das Zentralgewahrsam schaffen: Es ist für alle Festgenommenen gedacht, die nicht nur für wenige Stunden eingesperrt werden.
Zitat Ende

Senator Mäurer warnte dann noch:
"Umsonst ist das Zentralgewahrsam allerdings nicht zu haben".

Jetzt übernehme ich einfach mal den Beitrag von Reinhard, den er gestern Abend eingestellt hat und hoffe, er nimmt es mir nicht übel :-), denn was soll ich dazu noch schreiben? Nichts!. Die von Reinhard eingefügten Links (blaue Markierung) bitte in seinem ursprünglichen Beitrag aufrufen, damit das Thema vollständig ist, dort läßt sich auch das Video von buten un binnen aufrufen.

Zitat
"Rassisten" auch in den Regierungsfraktionen der Bürgerschaft?

In der Bürgerschaftssitzung am 24. September hörte man von einigen Politikern noch andere Töne als jetzt, seit in Farge und Rekum die Wahl eines Standortes nicht alle Einwohner begeistert und einige Anwohner ihre Ängste schildern.

Damals sprach man in der Bürgerschaft bei den Klienten der Einrichtung an der Rekumer Str. 12 nicht von jugendlichen Flüchtlingen, sondern „von hoch kriminellen“ und „hoch aggressiven“ Jugendlichen, für die man eine „robuste“ Heimunterbringung suchte.

Besonders engagierte sich dabei der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Sprecher der Sozialdeputation. Damals zeigte er Verständnis für die Sorgen von Anwohnern, wenn er sehr deutlich und apodiktisch feststellte, dass es „Opfer“ gibt, "die bedroht werden und die Angst haben. So. Schluss jetzt“

Das scheint er zumindest teilweise vergessen zu haben, seit sich konkrete Einwohner so äußern, wie er es noch im September für sehr verständlich gehalten hatte. Diese "Opfer", von denen noch am 24. 9. sehr sachlich gesprochen wurde, werden jetzt öffentlich als "Rassisten" gebrandmarkt.

So kurzfristig ändern sich die politischen Zeiten. Werden die diversen linken Gruppen trotzdem auch für die Abgeordneten demnächst eine belehrende Kundgebung veranstalten?

Zitat Ende


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zuletzt bearbeitet 16.11.2014 | Top

Blumenthals Antidemokraten und ihre Freunde

#40 von Reinhard , 16.11.2014 13:12

Blumenthals Antidemokraten und ihre Freunde

Neben einer Reihe Bremer Organisationen, die ihre Beteiligung nicht veröffentlicht haben, wurde zu der Kundgebung am Freitag auch von zwei Facebook-Gruppen aufgerufen, und zwar von „Ein Zuhause in Bremen nicht nur für ausgewählte Flüchtlinge“, die der Partei „Die Linke“ nahesteht, sowie „Rekumer Straße 12 ohne Vorurteile“, zu der vor allem Blumenthalerinnen gehören, die die beiden Männer Peter Nowack und Lothar Kannenberg schätzen, nützliche Dinge für die Jugendlichen an der Rekumer Str. 12 zusammentragen und ihren großen Gegenspieler, die Facebook-Gruppe „Rekumer Str. 12 mit uns nicht“ auf angeblichen Rassismus sowie Grammatik- und Orthographiefehler hin überwachen.

Auf der Facebook-Seite dieser Gruppe, die angeblich „ohne Vorurteile“ die Situation an der Rekumer Str. 12 beurteilt und „keine Politik“ in ihrer Internetdiskussion will, wurde jetzt die Rede der Blumenthalerin veröffentlicht, die neben acht Auswärtigen ihr Statement am Freitag verlesen durfte.

Da dieser Wortlaut schriftlich vorliegt und offenbar von der Autorin für so wichtig gehalten wird, dass er einem breiteren Publikum zugänglich gemacht wurde, sollte er eine nähere Analyse verdienen.

Dabei wird deutlich, welche antidemokratischen und moralisch elitären Gedanken in den Kopfen der Kundgebungsteilnehmer und ihrer Anhänger stecken. Vielleicht ist es aber auch nur so, dass sich die Rednerin zu sehr auf die Grammatik und die in diesem Fall ja weniger wichtige Orthografie konzentriert hat, wodurch sie kaum noch Zeit für den Inhalt hatte. So kann es dann passieren, wenn man überall Rassismus enttarnen will, das einem gar nicht auffällt, wenn es in Rekum nicht um Asylsuchende oder auch Flüchtlinge geht, sondern um „hoch kriminelle und hoch aggressive“ Jugendliche, wie es in der Bürgerschaft hieß.

Mit diesem gezielt selektiven Ausgangspunkt für den Sachverhalt waren die Weichen für das folgende Pamphlet gestellt. Dabei darf man vor allem vier Aspekte dieses Textes nicht übersehen:

Die Gesinnugsbeurteilung

Der Zuhörer oder Leser wird mit einem Konvolut von Begriffe wie Neonazis, rechtsgesinnte Leute, Neonazi-Gruppen, rechte Parteien wie die Bürger in Wut und die AfD usw. überall überschüttet. Allein die Aneinanderreihung dieser Begriffe wie in einer Litanei macht bereits einen erheblichen Anteil des Textes aus. Ein leichtgläubiger Zuhörer mag dadurch fast schon überwältigt werden.

Was hingegen völlig fehlt, ist auch nur ein einziger Beleg für diese Behauptungen. Es sind offenbar ausschließlich Unterstellungen, die von den anderen Teilnehmern übernommen werden wie früher ein religiöses Glaubensbekenntnis. Nur spricht das in keiner Weise für ihren Wahrheitsgehalt. Es ist also nichts als politische Polemik, wie sie die Facebook-Gruppe „Ohne Vorteile“ angeblich sofort entfernt.

Die Gesinnungs-Apartheid

An die Situation im früheren Südafrika mit seiner menschenverachtenden Rassentrennung erinnert eine Absicht, die laut uf dem Blumenthaler Marktplatz ausgesprochen wurde. Dabei ging es nicht um die Angehörigen einer biologischen Rasse, sondern um die, denen die Rednerin eine bestimmte politische Einstellung unterstellt. Wörtlich erklärt sie: „Wir wollen nicht mit euch zusammen stehen!“.

Da sie diesem Wunsch leicht hätte entsprechen können, wenn sie sich einen niederen Platz gesucht hätte, soll hier offenbar in ihren Fantasien etwas ganz anderes durchgesetzt werden. Die moralisch ach so guten Anti-Rassisten wollen das Recht haben, um unter ihren Mitbürgern Rassisten aufzuspüren, dje dann nicht mehr dort aufhalten dürfen, wo sich die „Anti-Rassisten“ gerade befinden.

Es ist fraglich, wie so ein Staat als Demokratie mit freien und allgemeinen Wahlen und damit auch Wahlkundgebungen und Wahllokalen existieren kann. Das scheint eher einen Staat anzustreben, indem nicht alle Bürger dieselben Rechte haben. Nur soll die Trennung in diesem Fall nicht nach der biologischen Abstammung erfolgen, sondern nach der politischen Gesinnung.

Der subtile Vergleich mit Rostock-Lichtenhagen

Neben der Mehrfachauflistung von "rechten" Gruppen, die bekanntlich wie die AfD und die Wutbürger keinen derartigen Gesinnungsstaat anstreben, beansprucht ein Hinweis auf das Jahr 1992 in Rostock-Lichtenhagen einen großen Teil des Textes.

Hier soll offenbar mit einer Angst gespielt werden, die sich mit dem dortigen Geschehen verbunden ist. Dabei wird allerdings nicht erwähnt, dass es neben zahlreichen Unterschieden im Detail zwar ganz wesentlich Unterschiede zu Rekum gibt. In diesem Blumenthaler Ortsteil hat sich die NPD nicht offen als Partei an Protestaktionen beteiligt und es ist kein Molotow-Cocktail gegen das Haus an der Rekumer Str 12, geflogen. Während auf den friedlichen Charakter der Proteste, wie sie die Verfassung einer Demokratie vorsieht, nicht mit einem Wort hingewiesen wird, sucht sich die Rednerin einen nicht vergleichbaren Fall aus der Vergangenheit heraus, um offenbar das zu tun, was sie den sogenannten „Rassisten“ vorwirft: „Ängste schüren“.

Die Unkenntnis über die Funktion der Unterbringung an der Rekumer Str. 12

Obwohl die Damen der „vorurteilsfreien“ Facebook-Gruppe mit Herrn Kannenberg Kaffee trinken und ihren „Peter“ bei ihrem ersten Kennenlerntreffen begrüßen konnten, scheinen sie die Funktion des Umerziehungshauses an der Rekumer Str nicht zu kennen. So wird in der Rede, wie man es in üblichen entsprechenden Ansprachen über Flüchtlinge erwartet, von Integration die Rede. Das klingt sehr gut. Nur sind die kriminellen Jugendlichen nach den bisherigen Erklärungen der Sozialbehörde dort nur für ein halbes Jahr, um überhaupt erst „therapiefähig“ zu werden. Wenn man sich das Konzept Kannenberg einmal genauer ansieht, was ja die Gruppe missfällt, wird man feststellen, dass hier keine Integration vorgesehen ist, nicht einmal die in das deutsche Bildungs- und Berufssystem. Hier müssten die Kundgebungsteilnehmer daher, wenn sie in dieser Frage glaubhaft sein wollten, ein anderes pädagogisches Konzept fordern.

Der eigene „rassistische“ Balken

Bei diesen heftigen Emotionen gegen einen vermeintlichen Gegner Rassismus kann es leicht passieren, dass man ihn nur dort sucht, wo er gar nicht ist, während man ihn dort übersieht, wo er sich tummelt. Das ist eine Erfahrung, wie man sie bereits aus der Bibel kennt „Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem Auge bemerkst du nicht?“ (Matthäus 7,3;EU)

Die rassistischen und neonazistischen Freunde der Mitglieder

Die antirassistische Sittenpolizei hat zwar „Verbesserungen“ in den Postings ihrer Kontrahenten entdeckt, aber anscheinend nicht bemerkt, was sich im Mitgliederkreis der eigenen Gruppe tut, zumal man gern die Scharte ausmerzen möchte, dass man nicht einmal ein Zehntel der Mitglieder der Gegenseite aufweisen kann. Das lässt die einzigen „Guten“ schließlich wie eine sektiererische Randgruppe erscheinen.

Allerdings weist diese „unpolitische“ Gruppe über ihre Mitglieder und deren Freunde Bezüge zu einem internationalen Netz von Rassisten und Neonazis auf, deren Seiten vielfach gegen deutsches Recht verstoßen dürften.

Wer sich einmal bei denn Freunden des Mitglieds „Eve Adam“ (1) umsieht, wird erstaunt sein, welche Angebote auf den Seiten der Facebook-Freunden zu finden sind. Das reicht von Hinweisen, dass Gebiete nur für Weiße erlaubt sind, über einen Freund, dem die „Nationalsozialistische Arbeiterpartei" „gefällt“, während ein Magányos Harcos sich mit einem Foto des Führerstellvertreters Rudolf Hess vorgestellt. Ihm gefällt besonders eine Gruppe „Adolf 88“ und damit jeder weiß, was gemeint ist, fehlt dabei auch keine Hakenkreuzfahne.

Weitere Freunde informieren darüber, dass sie „Rassenhass“ in der „School of Hard Knocks" der "The University of Life“ studiert haben. Andere wählen sich ein Titelbild mit der Aufschrift „Töten für Wotan“, verlinken ihre Seite mit zahllosen kritischen Artikeln über Flüchtlinge und Moslems oder sind mit einem NPD-Mann befreundet, der klipp und klar feststellt „Das Boot ist voll.“ Die "Anti-Rassisten" können sich auch über "The factor of race in Human survival" informieren.

Zu alle dem findet man die passende Musik von Blutzeugen, Legion of Thor und vielen anderen ähnlichen Gruppen.

Das ist die antidemokratische Freundesszene, die zumindest von ihrer Ablehnung einer pluralistischen Demokratie sehr gut zu dieser Facebook-Gruppe passt.

Wer sich für die Blumenthalerinnen und Blumenthaler interessiert, die sich mit diesen Ideen „angefreundet“ haben, muss nur die Mitgliederliste anklicken. Entsprechendes gilt für die Leser, die den Text auf der Kundgebung der extremen Linken vom Freitag gut finden. Ein Klick und man weiß, wem die gewünschte Gesinnungs-Apartheid" „gefällt“.


Offene Frage


Da es für diese "Anti-Rassisten" offenbar nur „gute“ Flüchtlinge gibt und Deutsche, die zu einem großen Teil „rassistisch“ sein sollen, drängen sich Fragen auf, die mit diesem simplen falschen Weltbild verbunden sind:

Wie wird sich die Gruppe verhalten, wenn sich ein Araber aus Nordafrika einem Schwarzafrikaner „überlegen fühlt oder ein Nordinder einem Südinder? Werden dann etwa die "rassistischen" Flüchtlinge auch so ausgegrenzt wie die angeblich "rassistischen" Deutsche oder gilt das nicht für Flüchtlinge?

Das sind schließlich Aspekte der heutigen globalen Realität, die sich in der dualistischen Weltsicht einer Gruppe kaum fassen lässt, die sich selbst und alle Flüchtlinge ganz undifferenziert für gut hält und den ganzen Rest der Menschheit eher als böse und vor allem rassistisch ansieht.

Man fragt sich, was dieses verzerrte Weltbild bringt: Kann es mehr sein, als eine moralische Überhöhung für sich selbst gegenüber Nachbarn, Eltern und anderen Mitmenschen?


1) Anmerkung: Die folgenden Links sollen ausschließlich als Beleg für die Freunde eines Mitglieds der Gruppe dienen, die nicht zu deren erklärten Zielen passen. Damit soll in keiner Weise für rassistische, nationalsozialistische und ausländerfeindliche Ideen geworben werden. Hier wird vielmehr von den Prinzipien des Grundgesetzes und einer pluralistischen Demokratie mit einem entsprechenden Menschenbild ausgegangen, was allerdings eine Gesinnungs-Apartheid ausschließt.


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Fehler lassen sich nicht durch Rassismusvorwürfe beseitigen!

#41 von Reinhard , 17.11.2014 12:25

Fehler lassen sich nicht durch Rassismusvorwürfe beseitigen!


Angeblich soll des Leser dieses Forums geben, die eine andere Bewertung der Einrichtung eines Umerziehungshauses an der Rekmer Str. erwartet haben.

Dabei wird hier auch in diesem Fall genau dieselbe Linie verfolgt wie auch bei den Kontaminationen des Tanklagers Farge und bei der von SPD und CDU beschlossenen „Anschlusssause“ auf der Bahrsplate, um eine Hitlerunterschrift zu feiern, die durch das Ermächtigungsgesetz in Deutschland „Recht“ geworden war.

In beiden Fällen, die erste große Themen des Forums waren, wurde das Verhalten der Verwaltung und der Politik kritisch hinterfragt.

Das ist auch beim Umerziehungshaus an der Rekumer Str. wieder der Fall. Dabei ging es zunächst um Fehlentscheidungen von Politik und Verwaltung.

Die bürgerferne Geheiminskrämerei

Nach der ersten Pressemeldung stand fest, dass der Beirat in Blumenthal offensichtlich in einer Geheimsitzung heute vor einem Monat, zu der weder die Öffentlichkeit noch die Medien zugelassen waren, eine Vorlage der Sozialsenatorin ohne Änderungswünsche „geschluckt" hatte. Hinter verschlossenen Türen fand offenbar keine Debatte der positiven und negativen Aspekte statt, da man sich informieren ließ und dem bei der Sozialbehörde sehr beliebten "Argument" eines angeblich bestehenden Termindruck beugte. Als besondere Provokation gegenüber der Öffentlichkeit nannte der Ortsamtsleiter diese Geheimsitzung eine „Sternstunde des Beirats“.

Dabei sollte man sich zunächst schon einmal als Demokrat fragen, ob eine Sitzung, die den großen Makel des Ausschlusses der Öffentlichkeit hat, ganz generell eine „Sternstunde“ sein kann.

Im konkreten Fall ist das jedoch nicht nur ein Thema für die Blumenthalerinnen und Blumenthaler, die generell besorgt über die Versuche sind, in diesem Stadtteil die Demokratie durch immer neue geheim tagende Sonderausschüsse und Bürgeranträge zu schwächen, die sich im Nichts verlieren.

Bei dem sehr sensiblen Thema der Unterbringung von „hoch kriminellen“ und „hoch aggressiven“ Jugendlichen, wie der SPD-Sozialexperte die Klienten in Rekum in einer Bürgerschaftssitzung charakterisierte, kommt es vor allem auf Vertrauen an. Vielen Menschen fühlen sich überall auf dem Globus bedroht, wenn eine solche Problemgruppe in ihr Wohnumfeld zieht.

Wenn das durch eine Entscheidung hinter verschlossenen Türen erfolgt, kommt ein generelles Misstrauen wegen dieses Mangels an Informationen hinzu. Andererseits hätte man in einer offenen Diskussion während einer Einwohnerversammlung, wie sie in anderen Ortsteilen erfolgten, zumindest Vorurteile abbauen können. Das haben Sozialbehörde und Ortsamt in Blumenthal jedoch nicht gesehen, nicht für wichtig gehalten oder nicht gewollt.

Vielmehr hat man eine Gruppe von Jugendlichen, die in ganz Bremen kein Ortsteil mit Kusshand nehmen wollte, dort untergebracht, wo nach dem Eindruck der Bürger ohnehin die sozialen und ökologischen Probleme Bremens gern "entsorgt" werden, an seiner nördlichen Spitze, weitab von der Schmuckstücken der Altstadt und den beliebten Wohnquartieren im Viertel und am östlichen Stadtrand.

Die intransparente Wahl von Konzept und Träger

Aber nicht nur das. Wegen der überstürzt anberaumten Geheimsitzung bestand für die Beiratsmitglieder keine Möglichkeit, die Entscheidung der Sozialsenatorin zu überprüfen. Mögliche Gründe wurden deutlich, nachdem es erste Recherchen über das ausgewählte Konzept gab. Dabei zeigte sich, dass die von der Sozialbehörde und dem Ortsamt verbreiteten Darstellungen zumindest eine sehr geschönte Realität verkaufen wollen. So ist das Konzept Kannenberg ethisch umstritten und bei weitem nicht so erfolgreich, wie es von seinem Erfinder trotz gegenteiliger Studienergebnisse noch immer angepriesen wird. Zudem hat die angeblich erfahrene Makarenko Schiffahrt GmbH als Träger der Maßnahmen eine keineswegs solide Unternehmensgeschichte aufzuweisen.

Sogar wenn man diese Vorbehalte gegenüber dem Konzept und dem Träger außer acht lässt, ist der Zusammenhang zwischen Konzept und Standort keineswegs „konsistent“; denn das Konzept Kannenberg beruht auf einem angelegenen Standort, denn es setzt nicht auf Integration, sondern physischen und mentalen Drill. Ein Standort in einem Wohngebiet mit einer Bushaltestelle vor der Tür passt daher zu dem Konzept wie offene Türen zu einem Gefängnis.

Politik und Verwaltung haben daher einer Reihe von Fehlentscheidungen getroffen, die sich direkt kaum noch korrigieren lassen, da inzwischen Tatsachen geschaffen wurden und Verträge eingehalten werden müssen.

Eine willkommene Funktion von Rassismusvorwürfen

Die Verantwortlichen dürften daher ein großes Interesse daran haben, von ihren Fehlern abzulenken. Ihnen werden daher alle Aktionen sehr gelegen kommen, die dazu betragen. Daher kommen ihnen Facebook-Gruppen, in denen über "politische“ Fehler nicht diskutiert werden darf und Kundgebungen wie gerufen, in den Polittouristen, die von der Vorgeschichte vermutlich kein Ahnung haben, auch in Blumenthal ihr Universalplakate auch gegen die Troika der EU ausrollen und ihre Reden gegen das ablesen, was sie „Rassismus“ nennen.

Darüber dürften sich alle freuen, die bei den Fehlentscheidungen mitgemacht haben. Über ihre Beteiligung wird nicht mehr gesprochen und stattdessen wird ein unterstellter, aber völlig unbewiesener „Rassismus“ zum Thema. Und da können die Initiatoren und ihre Begünstigten in Politik und Verwaltung dann man zumindest hoffen, dass auch ohne jeden Wahrheitsbeweis von diesen Behauptungen etwas hängenbleibt, zumal man es schwarz auf weiß in der Zeitung lesen kann.

Wenn hier im Forum also die Geheimsitzung, die Maßnahme der Sozialsenatorin und die der Rassismus-Vorwurf angesprochen werden, geht es um dieselben Prinzipien wie bei den anderen hier diskutierten Probleme. Es wird für eine fachlich fundierte Politik und mehr Bürgerbeteiligung votiert sowie gegen die Versuche, mit modischen, aber sachlich völlig unzutreffenden Aktionen von der Entwicklung einer bürgernahen, transparenten und sachlich fundierten Flüchtlingspolitik im Interesse der Bremer und der Asylsuchenden abzulenken.

Offenbar glauben die ANTIRAS-Kundgebungsteilnehmer, dass die Bürger in Farge und Rekum voller Glücksgefühle jede Entscheidung der Obrigkeit begrüßen müssen, weil sie angeblich in einer „Sternstunde“ getroffen wurde.

Dieser Glaube war und ist nicht die „Religion“ des Forums, obwohl sich der Administrator sicherlich über jeden freuen wird, der hier diese oder eine andere Position vertritt.


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Löschung einer apodiktischen Auslegung des Beirätegesetzes

#42 von Reinhard , 17.11.2014 17:35

Löschung einer apodiktischen Auslegung des Beirätegesetzes

In einer dieser angeblichen „Rassisten-Gruppen“ hat heute der Blumenthaler Ortsamtsleiter auf eine erste Idee für einen Bürgerantrag geantwortet.

In dem ursprünglichen Posting wurde zur Diskussion gestellt, eine Veröffentlichung des Protokolls der Geheimsitzung „anzuregen“, die heute vor einem Monat stattgefunden hat und zu der aktuellen Polarisierung im Stadtteil führte.

Darauf hat Herr Nowack recht polemisch geantwortet, wobei er seine Postings zu dieser Frage inzwischen wieder gelöscht hat, was sonst häufiger bei Posts von Kritikern auf der Seite der SPD-Fraktion vorkommt. Glücklicherweise habe ich jedoch eine Kopie von Facebook erhalten.

Beide Text geben einen Einblick in das Denken des Ortsamtsleiters und können dabei helfen, die offene Frage zu beantworten, warum gelöscht wurde:


"Uiihh, der Herr Landwehr. Das ist ja mal wieder was ganz Spannendes. „Geheimsitzung“ und „der Versuch, alle Spuren zu beseitigen…“ und der Vergleich mit einem „rassistischen Beschluss in der deutschen Geschichte“.

Da gehen aber die Gäule durch.

Ich dachte bisher immer, Sie wären so ein Linker, weil Sie mit denen gemeinsame Sache machen und deren Argumente als einzige Wahrheit und Perspektive für Blumenthal verbreiten. Und jetzt kommen Sie auf der ganz anderen Seite raus und machen gemeinsame Sache mit denen, die – wenn wir die Politik mit einem Fußballplatz vergleichen – eher auf der Rechtsaußenposition spielen würden.

Und sie bewegen sich nicht mehr auf dem Boden des Gesetzes. In § 14 Absatz 2 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter heißt es: „Der Beirat ist berechtigt, die öffentlichen Sitzungen zu unterbrechen und nicht öffentlich fortzusetzen oder eine nicht öffentliche Sitzung anzuberaumen, wenn es ein Beiratsmitglied oder die Ortsamtsleitung beantragt.“ ((Korrekt heißt es vollständig. "Der Beirat ist berechtigt, die öffentlichen Sitzungen zu unterbrechen und nicht öffentlich fortzusetzen oder eine nicht öffentliche Sitzung anzuberaumen, wenn es ein Beiratsmitglied oder die Ortsamtsleitung beantragt. Über diesen Antrag entscheidet der Beirat in nicht öffentlicher Sitzung." (RL)

Und die Protokolle von nicht öffentlichen Sitzungen sind nun mal nicht öffentlich. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Fragen zu den Verhaltensweisen einzelner Beiratsmitglieder oder vorgelegten Dokumenten oder sonst irgendwelchen Dingen, die in der nicht öffentlichen Beiratssitzung geäußert wurden, werden auf keinen Fall beantwortet. Alle Versuche, daran etwas zu verändern, müssen scheitern – weil sich alle Beteiligten gesetzeskonform verhalten müssen. Das unterscheidet sie von irgendwelchen Mitgliedern der schreibenden Zunft.

Alle Fragen zum Projekt können auf der Einwohnerversammlung am 24.11.2014 gestellt werden. Allerdings nur von Einwohnern Blumenthals. Und ich würde mich freuen, wenn auch da alle Nichtbetroffenen den betroffenen Rekumern und Fargern den Vortritt lassen würden. Aber das werden wir dann sehen..."


Danach folgte ein kürzeres zweites Posting:

"Ich habe etwas dagegen, wenn Leute, die es besser wissen müssten, mit der "Rassismus-Keule" unterwegs sind, wenn von "Vertuschung" und "Geheimniskrämerei" gesprochen wird, um Beiratsmitglieder, die keine einfache Zeit durchmachen, unter Druck zu setzen. Niemand vertuscht. Niemand hält etwas geheim, was offensichtlich ist. Und wer so etwas "in die Debatte einbringt" muss mit einer Reaktion rechnen. Da geht es Herrn Landwehr nicht anders als Herrn Balz."

xxxxxx

Anmerkung: Eine inhaltliche Diskussion findet man auf der Facebookseite und ausführlicher hier im Forum.


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Doppelt erfreulich

#43 von Reinhard , 18.11.2014 01:29

Doppelt erfreulich

Als der Beitrag „Blumenthals Antidemokraten und ihre Freunde, vorgestern Mittag gepostet wurde, war das Fake „Eve Adam“ mit seinen offen fremdenfeindlichen und rassistischen angeblichen Freunden in aller Welt noch Mitglied in drei der Facebook-Gruppen zur Rekumer Str. 12.

Das hat sich bis gestern Abend grundlegend geändert. Die Dame mit den Schlagringen hat alle drei Mitgliedschaften verloren, wovon man sich auf ihrer Porträtseite bei Facebook überzeugen kann.

Das ist gleich doppelt erfreulich. Es zeigt zumindest kleine Wirkungen von Forumsbeiträgen und – was wichtiger ist – die Ablehnung von Rassismus in diesen Gruppen. Rassismus ist also wirklich nicht das Problem in Farge und Rekum, sondern ein Mittel, um von den wahren Ursachen für die aktuelle Polarisierung abzulenken und einen Pappkameraden aufzubauen, den man angreifen kann, um sich moralisch besser zu fühlen.


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Sitzfleisch erforderlich!

#44 von Reinhard , 18.11.2014 22:17

Sitzfleisch erforderlich!

Für den 24. November um 18.30 Uhr hat das Blumenthaler Ortsamt als Teil der Bremer Verwaltung zu einer Einwohnerversammlung in die Farge Schützenhalle an der Betonstraße 49 eingeladen.

Dabei muss man wohl richtiger von einer Informationsveranstaltung der Verwaltung sprechen, denn es handelt sich nicht um eine Podiumsdiskussion, in der die Bremer Verwaltung ihre Position mit einem Vertreter der Kritiker diskutiert, sodass die unterschiedlichen Standpunkte unter der Leitung eines Moderators geklärt werden, der auf die Einhaltung eines zuvor vereinbarten Themenplans und eine faire Gesprächsführung achtet.

Stattdessen kommen zunächst nur Angehörige der Verwaltung zu Wort. Das kann man zwar rechtfertigen, wenn man an den bisherigen Mangel an Informationen denkt, der durch die Geheimsitzung am 17. 10., also unmittelbar vor der Realisierung der Maßnahme, entstanden ist. Im Nachbarstadtteil Vegesack gab es hingegen eine öffentliche Projektdarstellung der Sozialbehörde innerhalb einer öffentlichen Sitzung, die dort sogar zu einer Korrektur des ersten Vorschlages der Sozialbehörde führte.

Diese einsichtige Vorgehensweise hat die Verwaltung in Blumenthal nicht gewählt. Dadurch ist eine breite Protestbewegung entstanden, durch die eine kritische Internetgruppe auf Anhieb über 2.000 Mitglieder gewonnen hat.

Das hat allerdings bei der Themenwahl keine Rolle gespielt, denn es soll nicht, wie es noch in der ersten Presseerklärung zum Beschluss hieß, über Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die polizeilich besonders auffällig geworden sind, sondern über „Intensivpädagogische Betreuung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Farge-Rekum“ gesprochen werden. Der eigentliche Stein des Anstoßes, die Unterbringung von „hoch kriminellen“ und „hoch aggressiven“ Jugendlichen, wie sie der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft bezeichnete, in einem Wohngebiet, bleibt also ungenannt.

Das ist eine erste Voreinstellung, die die Aufmerksamkeit ganz im Sinne einer Rechtfertigung des Verwaltungsbeschlusses steuert.

Möglicherweise ist die unerwartet breite Protestbewegung der Grund, dass jetzt die senatorischen Behörden nicht nur durch einen Vertreter, sondern gleich mindestens drei aus dem Sozial-, Innen- und Justizressort sowie einen Vertreter des Projektträgers aufbieten. Ihre Aufgabe soll nicht darin bestehen, die Entscheidungen der Behörden etwa im Rahmen der betrachteten Alternativen darzustellen, sodass die Wahl des Konzepts und des Trägers transparent werden kann, sondern sie sollen „die Entwicklungen erklären“.

Das spricht für eine Darstellung wie sie in Deputationssitzungen für die Bremer Verwaltung typisch ist, wenn es am Ende heißt, dass eine vorgeschlagene Maßnahme „alternativlos“ sein soll. Das dürfte immer der Fall sein, wenn eine Verwaltung zunächst ihre Sicht einer Entwicklung als „die" Entwicklung darstellen darf und daraus dann ihr Endergebnis ableitet, ohne dass sich die Entscheidungsschritte, die dazwischenliegen, nachvollziehen lassen.

Da neben den drei senatorischen Verwaltungen auch ein Vertreter des Projektträgers „erklären“ soll, ist also nach dem langen Warten auf diese erste Informationsveranstaltung der Bremer Verwaltungen mit einer langen Beeinflussung in die Richtung der Verwaltung zu rechnen.

Dieses Plädoyer für die Verwaltungsposition dürfte daher geraume Zeit in Anspruch nehmen.

Erst anschließend sollen Fragen aus der Bevölkerung beantwortet werden. Dabei ist nicht, wie es gestern noch der Ortsamtsleiter in einem Facebook-Statement betonte, nicht mehr von zulässigen Fragen „nur von Einwohnern Blumenthals“ die Rede.

Haben da vielleicht senatorische Behörden ihren Einfluss ausgeübt? Es hätte sicherlich auch kein gutes Bild in den Medien abgegeben, wenn man vor oder in der Turnhalle zunächst den Wohnsitz der Besucher geprüft hätte.


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zuletzt bearbeitet 18.11.2014 | Top

RE: Sitzfleisch erforderlich!

#45 von Gast , 18.11.2014 23:33

Viel Text, leider wenig Substanz.

Ich hab leider auf der 2. Seite aufgehört meine Freizeit zu opfern.

Fakten werden Ignoriert

z.B. das die Schwer Serien Kriminellen (das streite noch nicht mal ich ab) von 250 Straftaten ca. 150 Schwarzgefahren sind (und erwischt wurden) Ja sie sind Serien Schwarzfahrer. Wie einfach man doch den Begriff "Serientäter" Instrumentalisieren kann um Stimmung zu machen.

z.B. Das ich sehr wohl Kritik an der Poltischen Senats Arbeit Abgebe. Auch in diesem Fall (die Links bitte selber raus suchen)

z.B. Das ich als Bürger in Bremen Nord sehr wohl auch meine Meinung Vertreten kann und der Gruppe meine Stimme gebe, die wirklich versucht ohne Vorurteile an ein Thema zu gehen. Aber ich mir durchaus meine Exponierten Lage bewusst bin durch meine Parteizugehörigkeit und mich weitestgehend aus dem geschehen der Gruppe heraus halte (was mir leider nicht immer gelingt, den wie gesagt auch ich habe eine Meinung). Somit die Zugehörigkeit zur FB Gruppe "Mein Statment" ist.

z.B. Das in der "Dagegen Gruppe" Ratz Fatz ganze Freundes listen einfach ungefragt hinzugefügt wurden. Ja, das beitreten der Gruppe "nicht mir uns" war von der Administration so eingestellt, das jeder jeden hinzufügen konnte, ohne zu fragen. Ich Pers. kenne einige, die gar nicht wussten wo sie da sind und ganz schnell das weite gesucht haben (bis über 100 Mitglieder am Tag konnte ich zum Schluss zählen)
Also wird auch hier wieder mit einer Dubiosen Mitglierzahl "2500" Stimmung gemacht, die zum Schuss nur noch in den Keller gesungen ist.

z.B. Das es sich hier in Rekum eben nicht um das Altbekannte "Boot Camp" Prinzip handelt.

z.B. Das die Deutschlehrer darum gebeten haben eben solche Bilderbücher mit einfachen Worten zur Verfügung zu stellen, wenn vorhanden. Weil die Mittel des Senates einfach nicht für alles Reichen.
Und mal Erlich, was können die Jungs für eine verfehlte Finanzpolitik?

z.B. Das Aufgeklärte Nachbarn der Jungs sich zu Boden schämen weil sie so dagegen gewettet haben.

z.B. Das Piraten sehr wohl auf Bügerbeteiligung (Frühzeitig) Bestehen, aber eben auch dazu das nur wer wirklich Aufgeklärt ist, da zu in der Lage ist sich wirklich ein Urteil zu bilden.
Die Gespräche die ich bis jetzt mit Gegnern hatte, waren oftmals Geschwängert von einer "not in my backyard" (teilweise offen zugegeben) aber leider in eigentlich allen Fällen nur getrieben von einer Getriggerten Angst (ähnlich wie hier) ohne wirkliche Substanz, ohne sich einmal wirklich mit den Jugendlichen zu beschäftigen (genau wie hier)


usw.

Ach das ist doch die Mühe nicht wert.... und das ist traurig, hier, in unserem Land.

Wehr wirklich Interesse an einer Substanziellen Auseinandersetzung mit Argumenten hat, findet meine Kontaktdaten ganz einfach im Netz. Wer selbst das nicht Schaft, wie die Diskutatnten der dagegen Gruppe in Ihrem eigenem Forum (ernsthaft, die Verlinken, in Verbindung zu meinem Nahmen, zu einem Piraten Artikel, der Weder von mir ist, noch über mich. Auch scheint es wichtig zu sein, Fest zu stellen das ich ein FB Acc. habe. Warum auch immer)

Der möge bitte diesen Link nutzen http://bit.ly/1sPZHUi

Das soweit von mir

Johannes Kolbe

(ich bin mir recht sicher, das ich in dieses Forum so schnell keinen Fuß mehr setze, da es Trotz so viel Text vor mir anscheinend nicht für nötig erachtet wird nach meiner Meinung zu Fragen, nein es wird jedem alles an getextet, so lange es in die Zielvorstellung Passt. Nein das ist nicht das was ich unter "Bürgerbeteiligung" vorstelle, das ist genau das gleiche was die Etablierten seit jeh her machen. Nur in die Andere Richtung)


   

"Lüssumer Heide: Anwohner fühlen sich dort nicht mehr wohl"
Blumenthals WiN-Gebiet

Burg Blomendal (Quelle: wikipedia)
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