Kraftwerk Farge (Quelle: wikipedia)

Schadstoffe in Gebäuden

#1 von fight4yrights , 16.09.2014 09:34

Lesenswert!

http://openjur.de/u/706148.html

Leider muss auch ich wohl meine Krankheiten als "schicksalhaft" ertragen. Dumm gelaufen!

LG

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RE: Schadstoffe in Gebäuden

#2 von Lola2 , 16.09.2014 09:51


... Schicksal?


...ein Umdenken der Behörden muss einsetzen.

Worüber die Umweltbehörde nicht informiert (6)

z.B. Beitrag 86

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RE: Schadstoffe in Gebäuden

#3 von Reinhard , 16.09.2014 11:18

Nur kurz für den eiligen Leser:

In der Urteilsbegründung zur Klage einer Lehrerin, die ihre anerkannte Berufsunfähigkeit auf eine " erheblichen Innenraumbelastung durch verschiedene immun- und neurotoxische Substanzen am Arbeitsplatz in der GGS O zurückführt, heißt es:

"Als Rechtsgrundlage für den geltend gemachten Anspruch kommt ersichtlich nur die Vorschrift des hier noch anzuwendenden § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG in Betracht. Erkrankt danach ein Beamter, der nach der Art seiner dienstlichen Verrichtung der Gefahr der Erkrankung an bestimmten Krankheiten besonders ausgesetzt ist, an einer solchen Krankheit, so gilt dies als Dienstunfall, es sei denn, dass der Beamte sich die Krankheit außerhalb des Dienstes zugezogen hat.

Welche Krankheiten überhaupt als Berufskrankheiten in Betracht kommen, richtet sich nach § 31 Abs. 3 Satz 3 BeamtVG i. V. m. § 1 der Verordnung zur Durchführung des § 31 BeamtVG vom 20. Juni 1977 (BGBl. l, S. 1004) i. V. m. Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung vom 31. Oktober 1997 (BGBl. I, S. 2623, 2625). Danach können zwar die Polyneuropathie und die Encephalopathie, die durch organische Lösungsmittel oder deren Gemische hervorgerufen werden, als durch chemische Einwirkungen verursachte Krankheiten als Berufskrankheit anerkannt werden. Dies gilt gemäß Nr. 31.3.1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVGVwV) und nach ständiger Rechtsprechung und Spruchpraxis der Verwaltungsgerichte jedoch nur dann, wenn die konkrete dienstliche Tätigkeit des Beamten ihrer Art nach erfahrungsgemäß eine hohe Wahrscheinlichkeit gerade diese Erkrankung in sich birgt."

und weiter unten:

"Erkrankungen eines Beamten, die auf schädliche Einwirkungen beruhen, die z. B. von der Beschaffenheit seines Dienstzimmers ausgehen, gelten somit nicht als Berufserkrankung im Sinne von § 31 Abs. 3 BeamtVG. Denn es kommt ausschließlich auf die Art der dienstlichen Verrichtung an, nicht auf die sonstigen ‑ räumlichen ‑ Bedingungen, unter denen der Dienst stattfindet."

Da kann man nur fragen: Haben der Gesetzgeber und die Richter nicht gesehen, dass viele "dienstliche Verrichtungen" nur unter vom Dienstherrn bestimmten "räumlichen Bedingungen" möglich sind, sofern es beispielsweise noch kein Unterricht online ohne einen Lehrer im Klassenzimmer gibt.

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RE: Schadstoffe in Gebäuden

#4 von Lola2 , 16.09.2014 12:44

..in dem Urteil wird der Schadstoff ...TULOL.... genannt!

http://de.wikipedia.org/wiki/Gefahrstoff
Wikipedia schreibt:

Verursacht bei Einatmen,
Verschlucken oder Aufnahme über die Haut akute oder chronische Gesundheitsschäden (frühere Bezeichnung: mindergiftig)


Gefahrenbezeichnung: gesundheitsschädlich

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